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Initiative |
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Umsteuern mit Energiesteuern |
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Marktinstrumente für Arbeit und Umwelt |
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Mit den Ergebnissen der in den Thesen angeführten Ökonometrischen Untersuchungen müssen altbekannte Rezepte und populäre Alternativvorschläge als ungeeignet oder irreführend abgelehnt werden. Die nachfolgenden Punkte sind zum Teil bereits auf der Thesen-Seite aufgeführt. Wie groß die Liste der Scheinlösungen und überholten Rezepte ist, mag die nachfolgende provisorische Aufstellung zeigen. (die Seite ist noch in Arbeit) 1. Permanentes (exponentielles) WirtschaftswachstumDer mit den hohen Lohnkosten begründete Zwang zu ständig steigender Arbeitsproduktivität und Wirtschaftswachstum führt in eine Sackgasse. Mit steigender Produktivität sinkt der Bedarf an Arbeitskräften. Dies zwingt zu noch stärkerem Wirtschaftswachstum, um die Arbeitslosigkeit in Grenzen zu halten. Was Ökonomen bisher nebulös als unvermeidliche Folge des wissenschaftlich-technischen Fortschritts umschreiben, wird aus der in These 3 beschriebenen Schieflage zwischen den Produktionsfaktoren Arbeit und Energie eindeutig erklärbar. (siehe Artikel: Wachstumsfetischismus) 2. Forderung nach niedrigen EnergiepreisenDie Fixierung auf niedrige Energiepreise ("Brotpreis der Moderne") resultiert aus der Unkenntnis der beschriebenenen Widerspruchs zwischen der Produktionsmächtigkeit und den Kostenanteilen der Faktoren Arbeit und Energie. Wenn wir die Schieflage zwischen den Faktoren Arbeit und Energie ändern wollen, müssen wir die Kosten an die reale Produktionsmächtigkeit der Faktoren anpassen. Wer nicht will, dass dazu die Löhne massiv gesenkt werden (im Wettbewerb mit den niedrigen Lohnkosten in Osteuropa oder Asien), der muss das bisher auf Individuen und juristische Personen angewandte Prinzip der „Besteuerung nach Leistungsfähigkeit“ auf die Produktionsfaktoren erweitern. 3. SozialabbauDie neoliberale Strategie des Sozialabbaus hat nicht nur den Nachteil hoher gesellschaftlicher "Kollateralschäden" - sie ist auch ungeeignet, die skizzierten strukturellen Probleme zu lösen. Wenn wir den Faktor Arbeit entlasten wollen, gibt es eine weitaus sinnvollere Strategie: eine Besteuerung der Produktionsfaktoren gemäß ihrer Leistungsfähigkeit, Energiesteuern statt hoher Sozialabgaben. (Siehe Reformmodell). 4. Die Fixierung der Lohnpolitik auf die Steigerung des BruttolohnsEine Steigerung der Bruttolohnkosten vergrößert die beschriebene Schieflage zulasten des Faktors Arbeit. Was nicht nur im Niedriglohnbereich, dort aber besonders stark, den Trend zu Personalabbau, Automatisierung und Abwanderung in Billiglohnländer verschärft. Die Alternative: ein schrittweiser Ersatz der Sozialbeiträge der Arbeitnehmer durch Energiesteuern - in Analogie zum Reform-Modell des SFV. Eine Reduzierung der großen Differenz zwischen Brutto- und Nettolohn wäre auch das sinnvollste Rezept gegen die zunehmende Schwarzarbeit. Ein solches Modell erfordert jedoch eine veränderte Strategie der Tarifpolitik. (Mehr dazu siehe in dem Beitrag "Netto statt Brutto!") 5. Die Einführung eines Bedingungslosen GrundeinkommensMit der Zahlung eines Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) soll die Arbeitsmarktpolitik weitestgehend dem Markt überlassen werden. Dies würde einen neuen Entwicklungsschub in Richtung Automatisierung auslösen, weil bisherige Schutzmechanismen für Arbeitsplätze wegfallen werden. In der Konsequenz läuft dieses Konzept auf eine Beschleunigung der durch die beschriebene Schieflage ausgelösten Tendenz in Richtung Vollautomatisierung und 20:80-Gesellschaft hinaus. Im Übrigen zeigen unsere Berechnungen, dass die Finanzierung des BGE nur möglich ist bei einem über zwanzig Jahre andauernden Wirtschaftswachstum von mindestens vier Prozent. 6. Kapitalgedeckte Finanzierung der SozialsystemeDie mit der geplanten Einführung einer zusätzlichen kapitalgedeckten Finanzierung der Sozialsysteme (siehe Renten- und Pflegeversicherung) beabsichtigte Entlastung des Faktors Arbeit hat leider einen grundlegenden Nachteil: die mit dem Geld der Rentenversicherungen arbeitenden Hedgefonds beschleunigen die Entwicklung zum Abbau "uneffizienter" Arbeitsplätze (entsprechend These 3). Damit wird die bisherige Finanzierung des Sozialsystems noch stärker untergraben - zusätzlich zu der ohnehin "selbstzerstörerisch" wirkenden Tendenz der auf dem Faktor Arbeit beruhenden Finanzierung.
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