![]() |
Initiative |
||||||||||||||||||||||
Umsteuern mit Energiesteuern |
|||||||||||||||||||||||
Marktinstrumente für Arbeit und Umwelt |
|||||||||||||||||||||||
|
Januar 2008: Der Artikel ist zwar schon zwei Jahre alt, die Diskussion ist aber seitdem nicht wirklich weiter gekommen. Die erhoffte Senkung der Beiträge kann schon jetzt als gescheitert angesehen werden. Notwendig ist ein grundlegend anderer Ansatz: die Verbindung von Finanzierungs- und Lenkungsfunktion. Die Gesundheitsreform wäre damit ein Paradebeispiel für die Reform der Sozialsysteme. Zum Alternativ-Modell >>
Finanzierung mit Lenkung verbindenVier Bausteine für eine nachhaltige GesundheitsreformVon Gerhard Hübener
Wir sollten die Worte von Meinhard Miegel ernst nehmen. Die Frage ist
nicht mehr, ob wir radikale Veränderungen bekommen werden. Die Frage
ist nur noch, in welche Richtung dies gehen wird. Bisher konzentriert
sich die Reformdebatte auf die Suche nach einer breiteren Finanzierungsbasis
(Bürgerversicherung von SPD, Bürgerprämie des DIW) und
auf die Möglichkeit einer Abkopplung der steigenden Gesundheitskosten
von den Arbeitskosten (Kopfpauschale der CDU, Bürgerprämie).
Die Möglichkeit einer Senkung der Gesundheitskosten über die
Motivierung von Verhaltensänderungen (worauf ja Meinhard Miegel in
dem Zitat hinweist), wird völlig ignoriert. Es ist aber kaum anzunehmen,
dass die bisherigen Bonus-Programme der Krankenkassen dies leisten können. Kopfpauschale, Bürgerversicherung und Bürgerprämie1. Kopfpauschale (Gesundheitsprämie der CDU)Der Arbeitgeberbeitrag zur Krankenversicherung wird an die Arbeitnehmer
ausgezahlt, der dann die Kopfpauschale in Höhe der durchschnittlichen
Gesundheitskosten zahlt. Der Ausgleich für Niedrigverdiener und die
Kinderversicherung soll aus Steuermitteln finanziert werden. Der eigentliche
Vorteil dieses Vorschlages soll nach Ansicht der Befürworter in der
Reduzierung der Arbeitskosten bestehen. Weil zukünftige Kostensteigerungen
im Gesundheitssystem dann allein vom Arbeitnehmer zu zahlen wären.
Was aber nur realistisch ist, wenn die Gewerkschaften sich dann nicht
mit entsprechend höheren Lohnforderungen durchsetzen können
(wovon die Arbeitgeber heute allerdings auszugehen scheinen). 2. Bürgerversicherung (SPD und Grüne)Natürlich ist dieses Konzept durch die Verbreiterung der Bemessungsbasis
(Einbeziehung aller Bürger in das System, einschließlich der
Berücksichtigung anderer Einkommensarten) ein Fortschritt gegenüber
dem jetzigen Modell. Nur ändert es wenig an den eigentlichen Ursachen
steigender Gesundheitskosten. Weder an den wachsenden gesundheitlichen
Folgeschäden (fehlende Lenkungswirkung) noch an den hohen Arbeitskosten.
(die geschätzte Senkung der Beiträge von max. 2 Prozent wird
in wenigen Jahren wieder "aufgefressen" sein) Das Positivste
an der Reform ist die Tatsache, dass sie keine falschen Weichen stellt.
Im Gegensatz zur Kopfpauschale. 3. Bürgerprämie (Vorschlag des DIW)Aus der Bürgerversicherung wird der Ansatz übernommen, sämtliche
Bürger in dieses System einzubeziehen. Wie bei der Kopfprämie
wird von den Versicherten ein Festbetrag gezahlt. Der soziale Ausgleich
einschließlich der Kinderbeiträge würde aus Steuermitteln
erfolgen. Neu ist, dass die Unternehmen über eine Wertschöpfungsabgabe
an der Finanzierung beteiligt werden sollen. [4] Das heißt: statt
der ausschließlichen Belastung des Faktors Arbeit werden auch die
in der Wertschöpfung steckenden Faktoren Kapital und Energie zur
Finanzierung herangezogen. Allerdings nur im Verhältnis ihrer Kostenanteile
(Arbeit hoch, Energie niedrig). In welchem Umfang die Arbeitgeberbeiträge
durch eine solche Abgabe ersetzt werden sollen, scheint noch nicht klar
zu sein.
4. Niederländisches ModellIn den Niederlanden wurde mit Jahresbeginn eine Gesundheitsreform in Kraft gesetzt, die von unseren Gesundheitspolitikern eifrig diskutiert wird. Insofern lohnt es sich, dieses Modell etwas näher anzuschauen. Die Holländer haben ein Mischmodell, bestehend aus einer Kopfprämie (im Schnitt 92 Euro monatlich) und einkommensabhängigen Beiträgen von 6,25 Prozent. Für sozial Schwache wie für die Kindermitfinanzierung gibt es eine Steuerfinanzierung. Alle Kassen sind privatisiert, die Höhe der Prämien ist deren Sache. Wichtig sind aber die beschlossenen Rahmenbedingungen: die Kassen müssen jeden Patienten nehmen, die Prämien dürfen sich nicht am Kostenrisiko orientieren, es gibt einen umfassenden Risikoausgleich zwischen den Kassen (wie bei den gesetzlichen KV in Deutschland) [19], [20] Kritische Anmerkungen zum niederländischen Modell
5. Das Problem der SteuerfinanzierungWährend die meisten europäischen Länder, insbesondere die skandinavischen Länder, auf eine Steuerfinanzierung ihrer Sozialsysteme gesetzt haben, verbunden mit einer deutlichen Entlastung der Arbeitskosten, bleibt Deutschland bei dem bewährten System der Beitragsfinanzierung. Begründung siehe oben: die steigenden Kosten können nicht durch steigende Steuern abgedeckt werden. Vergessen wird dabei, dass steigende Versicherungsbeiträge noch schlechter sind, weil sie ausschließlich den Faktor Arbeit belasten. Aber inzwischen mehren sich die Stimmen, auch aus der Koalition, die eine stärkere Steuerfinanzierung fordern. Damit wäre dann alles gelöst. Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach meint, dass die diskutierte Auslagerung der Kindermitversicherung "im Wesentlichen genügt, um unser Gesundheitssystem zu sanieren." [5] Und der Fraktionsvize der CDU, Wolfgang Zöller, stellt fest: Wirtschaftlichkeitsreserven sind kaum noch vorhanden. "Deshalb muss jetzt mehr Geld ins System." [5] . Schon jetzt betragen die Kosten des Gesundheitssystems jährlich 224 Mrd. Euro (Stand 2002) [6] . Einig sind sich die Experten darin, dass die Gesundheitskosten weiter steigen werden, andererseits die Lohnnebenkosten deutlich gesenkt werden müssen. Langfristige Vorschläge reichen von: Nur die Grundversorgung wird von der Gesellschaft finanziert, für den Rest muss jeder selbst sorgen, bis: die Grundversorgung soll jeder selbst tragen, nur aufwändigere Medizin wird kollektiv finanziert. Alternativ-Modell: Verbindung von Finanzierungs- und LenkungswirkungNachfolgend ein Konzept für eine effektive und gleichzeitig solidarische Reform, die eine wirklich nachhaltige Finanzierung sicherstellen sollte. Es besteht aus vier Bausteinen, die auch einzeln umgesetzt werden können. Der gemeinsame Nenner aller dieser Elemente besteht darin, dass die aktuelle Frage der Finanzierung mit der Frage nach einer sinnvollen Lenkung verbunden wird. Baustein 1: Mit Gesundheitsabgaben Lohnnebenkosten senkenDas Bundesministerium für Bildung und Forschung stellt fest, dass rund ein Drittel aller Kosten im Gesundheitswesen durch Krankheiten verursacht werden, die auf Fehlernährung zurückgeführt werden können.[8] Und die WHO befürchtet, dass zukünftig Diabetes als Todesursache AIDS weit hinter sich lassen könnte.[17] Die bisherigen Vorschläge zur Motivation von gesundheitsbewusstem Verhalten – Patientengebühr, Bonusmodelle, Selbstbehalt - setzen nicht an der eigentlichen Wurzel des Übels an. Es gehört zum Grund(miss-)verständnis der deutschen Gesundheitsversorgung, dass Folgekosten von gesundheitsschädigendem Verhalten bisher von allen Versicherten getragen werden. Fehlverhalten wird damit subventioniert, de facto gefördert. Mangels Alternativen wird dieses Modell auch noch als solidarisch verteidigt. Die gängige Meinung ist: man könne positives Verhalten durch kleine Geschenke belohnen (Bonus-Modelle), aber schwerlich gesundheitsschädigendes Verhalten bestrafen. Sonst müsste man die Krankenkassen zur Gesundheitspolizei ausbauen. Stattdessen werden Allianzen für gesunde Ernährung geschmiedet, werden Millionen für Gesundheitskampagnen ausgegeben (ein Bruchteil der Werbeausgaben für Fastfood und Zigaretten) – wieder vom Steuerzahler finanziert. Erstaunlich, dass den sonst so marktgläubigen Experten eine Studie ignorieren, die das Problem auf ganz einfache und effektive Weise zu lösen vorschlägt. Das Umwelt- und Prognoseinstitut Heidelberg hat in einer bereits 1998 erstellten Studie die Folgekosten ausgewählter risikoreicher Verhaltensweisen (Rauchen, Alkohol, Zucker, Fleisch/tierische Fette, Straßenverkehr) untersucht. In dem Bericht wurden die volkswirtschaftlichen Kosten von Gesundheitsschäden ermittelt und Lösungen zur verursachergerechteren Anlastung vorgeschlagen. [7]
Beispiel Nikotinmissbrauch: Der Studie nach verursachen gesundheitliche Folgeschäden wie Krebs, chronische Atemwegserkrankungen, Herz-Kreislauf-Störungen etc. jährliche volkswirtschaftliche Kosten in Höhe von 35 Mrd. Euro. Eine Gesundheitsabgabe auf Zigaretten hätte eine Doppelfunktion. Ansteigend über 10 Jahre auf dann 25 Cent pro Zigarette würden im 10.Jahr Einnahmen von 16 Mrd. Euro erbracht werden, bei einem geschätzten Rückgang des Nikotinverbrauchs um 58 %. Beispiel Fehlernährung: Untersucht wurde der Einfluss von Zucker und Fleisch/tierische Fette. Für Zucker wurden Folgekosten in Höhe von 4,5 Mrd. Euro ermittelt, für Fleisch bzw. tierische Fette insgesamt 6,5 Mrd. Euro. Entsprechende Gesundheitsabgaben würden im zehnten Jahr ein Aufkommen von 3 Mrd. Euro (Zucker) bzw. 3,7 Mrd. Euro (Fleisch) erbringen, bei einem Rückgang des Verbrauchs von 26 Prozent (Zucker) bzw. 4 Prozent (Fleisch). Die insgesamt ermittelten zuordenbaren Folgekosten liegen der Studie nach bei ca. 80 Mrd. Euro. Die vorgeschlagenen Gesundheitsabgaben auf Tabakwaren, Alkohol, Zucker, Massentierhaltung, Benzin und Diesel würden nach zehn Jahren ein Aufkommen von etwa 55 Mrd. Euro ergeben. Im Gegenzug könnten die Krankenversicherungsbeiträge um mehr als 40 % von jetzt 14 % auf 8,5 % des Bruttolohns gesenkt werden. Kurze Zwischenbemerkung zu den von UPI genannten Zahlen. Neue Berechnungen über die Höhe der gesundheitlichen Folgeschäden liegen zum großen Teil darüber. Bei den Folgen von Alkoholmissbrauch kommt eine Studie der FU Berlin auf volkswirtschaftliche Schäden von insgesamt 32 Mrd. Euro [18]. (UPI: 5 Mrd. Euro) Und bei den ernährungsbedingten Schäden werden von Verbraucherschutzministerin Künast inzwischen 71 Mrd. Euro pro Jahr genannt [8]. (UPI: 11 Mrd. Euro - Summe Zucker und Fleisch/tierische Fette). Das heißt – es wäre auch begründet, die Gesundheitsabgaben weit höher anzusetzen. Es geht aber nicht vordringlich um konkrete Zahlen (die immer angreifbar sind), sondern um die prinzipielle Richtung und damit einer Verbindung von Finanzierungs- und Lenkungsfunktion. Der Lenkungseffekt von Gesundheitsabgaben auf die Kosten des Gesundheitssystems wäre ein doppelter. Zum einen würde endlich dort angesetzt werden, wo der Großteil der Folgeschäden entsteht. Zum anderen würde die Ersetzung von Sozialbeiträgen durch Gesundheitsabgaben die Arbeitskosten im Gesundheitswesen wesentlich senken (die ja den größten Anteil der Gesundheitskosten darstellen). Für die Bürger hätte es den Charme, dass jeder mit seinem Verhalten über die Höhe der zu zahlenden Gesundheitsabgaben entscheiden kann. Es wäre das effektivste Bonus-Konzept. Baustein 2: Energie statt Arbeit besteuernGerade im Gesundheitswesen ist der Widerspruch offensichtlich: sinnvolle Arbeitsplätze werden vor allem aus Kostengründen gestrichen oder durch teure Maschinen und computersteuerte Geräte ersetzt.
Vergleich der Jahreskosten eines durchschnittlichen Arbeiters mit denen eines "Energiesklaven" (Energiesklave: fiktives Äquivalent für den durchschnittlichen Energiebedarf eines gesunden Schwerarbeiters = 1000 kWh/Jahr) Millionen werden investiert, um den Anteil menschlicher Arbeit weiter
zu reduzieren. Finanziert durch Gesundheitsbeiträge und Steuergelder,
im Wesentlichen also durch die Arbeitnehmer selbst. Was aus Sicht der
geltenden Wirtschaftstheorie auch notwendig ist. Schließlich können
wir uns soviel teure Arbeit nicht länger leisten. Vergessen wird,
dass dies nur deshalb sinnvoll ist, weil die Energie zum Antrieb dieser
modernen Anlagen so viel billiger ist als die menschliche Arbeitskraft. Baustein 3: Reduzierung der Mehrwertsteuer für ökologisch erzeugte ProdukteBei der Bekämpfung ernährungsbedingter Krankheiten geht es
jedoch nicht nur um zuviel fette oder süße Speisen. Es geht
auch um Folgeschäden durch die zunehmende Industrialisierung der
Lebensmittelherstellung. Fehlende lebenswichtige Substanzen werden durch
Geschmacksverstärker, Konservierungsmittel und eine unüberschaubare
Menge von Zusatzstoffen ausgeglichen. Eine deutliche Differenzierung des Mehrwertsteuersatzes zwischen konventionell und ökologisch erzeugten Lebensmitteln wäre im Prinzip die einfachste und effizienteste Lösung. Hier wird wahrscheinlich sofort der Einwand bezüglich bestehender EU-Regelungen kommen, die nur zwei unterschiedliche Mehrwertsteuersätze zulassen würden. Und die Lebensmittel genießen schon jetzt den ermäßigten Steuersatz. Natürlich wird es da Probleme geben. Aber hier wird nur deutlich, dass auf der EU-Ebene etwas nicht stimmt. Es kann nicht sein, dass bei den Unternehmenssteuern ein freier Wettbewerb herrscht, aber bei der Mehrwertsteuer sinnvolle Differenzierungen verboten sind. Ein ähnliches Problem scheint es ja auch bei der Mehrwertsteuer für Dienstleistungen zu geben, wo die Franzosen einen ermäßigten Steuersatz für das gastronomische Gewerbe beantragt hatten. (Siehe ...).Aus den gleichen Gründen sollten auch ökologisch zertifizierte Baustoffe, Möbel und andere Einrichtungsgegenstände (zum Beispiel Teppiche!) sowie Textilien bei der Mehrwertsteuer begünstigt werden. Baustein 4: Medienkonsum besteuernDie Frage der Ernährung ist aber nur die eine Seite des Problems. Das Gegenstück dazu ist die zunehmende Bewegungsarmut, verursacht vor allem durch ungezügelten Medienkonsum. Paul Nolte ("Generation Reform") beschreibt in seinem Essay "Das große Fressen" Fast Food und TV als Hauptproblem der Unterschicht: "Wenn wir in 20 oder 30 Jahren zurückblicken, werden wir erschrocken sein, wie zäh wir an der Politik der "fürsorglichen Vernachlässigung" festgehalten haben. Und welche Kosten wir damit den Benachteiligten, aber auch der Gesellschaft insgesamt aufgebürdet haben." [10]. Die Warnungen der Wissenschaftler vor den Folgen des Medienkonsums nehmen zu. [11] , [12], [16] Die Schäden gehen ja weit über die körperlichen Symptome hinaus. Die Schulen klagen über zunehmende Sprachstörungen schon bei Schulanfängern, die Wirtschaft über immer schlechtere Leistungen der Schulabgänger, auch die sozialen Fähigkeiten der Kinder und Jugendlichen verkümmern. Wir sehen hilflos zu, wie ein großer Teil der Kinder vor der Glotze "verblödet". Was nutzen die besten Bildungskonzepte, wenn die Jugendlichen täglich bis zu fünf Stunden (und mehr) vor dem Bildschirm sitzen. Fernsehen und Computerspiele haben ein hohes Suchtpotential. Die Eltern, nicht nur in sozial schwachen Familien, sind damit zunehmend überfordert. Der Staat muss wie bei anderen Suchtgefahren sowohl Fürsorgepflicht als auch Ordnungsfunktion wahrnehmen.
Am sinnvollsten ist auch hier die Anwendung des Verursacherprinzips. Ein quantitativer Nachweis von Folgeschäden ist dabei weder möglich noch notwendig. Es ist eine politische Entscheidung, zu deren Begründung genügend Untersuchungen vorliegen dürften. Die Einnahmen aus der Besteuerung von Medienkonsum sollten gezielt und in voller Höhe für Kinderbetreuung, für den Ausbau von Ganztagsschulen, für kulturelle und sportliche Angebote, für Bildungsmaßnahmen etc. verwendet werden. Nachdenken über wirkliche ReformenDie Frage ist, ob wir die Diskussion weiter den Gesundheits-"Experten"
überlassen wollen. Noch einmal Meinhard Miegel, etwas abgewandelt:
Wir haben nicht begriffen, wie gefährlich schleichende Prozesse sind.
Wenn wir gegen eine Wand krachen würden, gäbe es heftige Reaktionen.
[13] Schleichende Veränderungen sind aber viel gefährlicher,
weil wir in der Regel zu spät aufwachen. (Potsdam, Januar 2006) Quellen:[1] taz 25.11.05: "Die Bevölkerung muss ihr Verhalten ändern", sagt Meinhard Miegel[2] taz 14.12.04: Wir duzen uns nicht! [3]Tagesspiegel 17.6.05: Ex-CDU-Minister kritisieren Kopfpauschale [4] NETZEITUNG.de 28.12.05: "Bürgerprämie" im Gesundheitswesen angeregt [5] Tagesspiegel 6.1.06: Kinder über Steuern finanzieren [6] Statistisches Bundesamt: Pressekonferenz 6.7.04: Krankheitskosten in Deutschland 2002 [7] UPI-Bericht Nr. 46: Kostenumschichtung im Gesundheitswesen durch Anwendung des Verursacherprinzips..., 4. Aufl., Heidelberg 2001 [8] SPIEGEL 25/2005: Frust statt Lust [9] Informationsblatt "Präventionsprojekt Allergie und Berufswahl" des Landesgesundheitsamtes Brandenburg, AOK Brandenburg u.a. [10] Paul Nolte in DIE ZEIT 52/2003: Das große Fressen [11] SPIEGEL 15/2005: Nur Kluge werden klüger, Interview mit dem Medienpsychologen Peter Winterhoff-Spurk (Autor von "Kalte Herzen. Wie das Fernsehen unseren Charakter formt" [12] Deutschlandradio Kultur 10.3.05 und 26.11.05, Radiofeuilleton, Interview mit dem Neurowissenschaftler Prof. Dr. Manfred Spitzer (Autor von "Vorsicht Bildschirm", Klett-Verlag 2005) [13] SPIEGEL 35/05: Interview mit Meinhard Miegel [14] Tagesspiegel v. 9.1.06: Gesunde Mischung? [15] Tagesspiegel 10.1.06: Kein Aufschlag für Ältere bei Gesundheit [16] http://www.iim.uni-giessen.de/home/news/sonstiges/Medienkonsum/Medienkonsum.htm [17] SPIEGEL 20/2004: Alterskrank im Kindergarten [18] FAZ 7.8.03: Alkoholsucht - die teure Volkskrankheit [19] Deutsche Bank Research 4.1.06: Gesundheitsreform in den Niederlanden - ein Modell für Deutschland? [20] Tagesspiegel 9.1.06: Gesunde Mischung? |
|
|||||||||||||||||||||